Rechtsprechung

Rechtsprechung

Foto: ©Ingo Bartussek – stock.adobe.com

Kündigungsfristen bei Altverträgen

Kündigungsfristen bei Altverträgen

Für eine ordentliche Kündigung des Mieters eines so genannten Altvertrages, also eines Vertrages, ...
Verwertungskündigung

Verwertungskündigung

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 28. Januar 2009 (AZ: VIII. ZR 7/08) entschieden, unter ...
Bemessungsgrundlage der Minderung

Bemessungsgrundlage der Minderung

Bemessungsgrundlage der Minderung nach § 536 BGB ist die Bruttomiete (Mietzins einschließlich aller Nebenkosten). Dabei ist ...
Berechnung von Kündigungsfristen

Berechnung von Kündigungsfristen

Der BGH hat in seinem Urteil vom 27. April 2005 (Az. VIII ZR 206/04) entschieden, dass ...
"Holzklausel" in Mietverträgen über Wohnraum

„Holzklausel“ in Mietverträgen über Wohnraum

Der Bundesgerichtshof hatte sich in seinem Urteil vom 22. Oktober 2008 (Az.: VIII ZR 283/07) über ...
Rechte beim Gebrauchtwagenkauf

Rechte beim Gebrauchtwagenkauf

Der Bundesgerichtshof hatte sich in seinem Urteil vom 17. Oktober 2007 (AZ: VIII. ZR 251/06) mit ...
Berechnung ersetzbaren Unfallersatztarifes

Berechnung ersetzbaren Unfallersatztarifes

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 24. Juni 2008 entschieden, dass der Tatrichter bei der ...
Ersetzbarkeit von Mietwagenkosten (Unfallersatztarif)

Ersetzbarkeit von Mietwagenkosten (Unfallersatztarif)

Der Bundesgerichtshof hatte sich in seinem Urteil vom 27. Juni 2007 (Az. XII ZR 53/05) mit ...
Abweichung des Kraftstoffverbrauchs

Abweichung des Kraftstoffverbrauchs

Bei einer Abweichung des Kraftstoffverbrauchs eines verkauften Neufahrzeugs von den Herstellerangaben um weniger als 10 % ...
Welcher Mangel ist im Sinne des Gesetzes erheblich?

Welcher Mangel ist im Sinne des Gesetzes erheblich?

In Lehre und Rechtsprechung gibt es leider keine einheitliche Linie, so dass in jedem Einzelfall diese ...
Fälligkeit des Duldungsanspruches des Vermieters bei Modernisierung

Fälligkeit des Duldungsanspruches des Vermieters bei Modernisierung

Das Landgericht Hamburg hat in diversen Beschlüssen u.a. vom 29. November 2009 (AZ: 307 T 73/09) ...